Author Archives: Denise Gerath

Das Kampf für den Erhalt der Maiwägen hat sich gelohnt. Auch dank der Unterstützung unseres Landtagsabgeordneten Thomas Blenke wurde das Verbot der Maiwägen aufgehoben.

Im Schwarwälder Boten erschien dazu folgender Bericht:

Maiwagen dürfen jetzt doch fahren

Erst vor kurzem haben die Bauwagenfreunde Kreis Calw und die Junge Union eine Petition gestartet, um gegen das Verbot der Maiwagen im Kreis Calw vorzugehen. Das Polizeipräsidium Karlsruhe hatte angekündigt, die Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen. Doch schon jetzt haben die Initiatoren ihre Petition wieder zurückgezogen. Der Grund: Ein Gespräch mit dem Polizeipräsidenten Günter Freisleben brachte eine Lösung des Konfilkts. Die Wagen dürfen fahren – unter Bedingungen.

Thomas Blenke, Landtagsabgeordneter für den Kreis Calw und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, vermittelte die konstruktive Runde mit den Vertretern der Bauwagenfreunde Kreis Calw, Thomas Baitinger und Ricarda Becker, im Rahmen des Besuchs von Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Calw, bei dem auch Polizeipräsident Freisleben vor Ort war.

Wagen müssen pflichtversichert sein

Im Gespräch stellte Freisleben klar, dass mit den angekündigten Kontrollen kein Fahrverbot für die jeweiligen Maiwagen kommuniziert werden sollte. Die Vorankündigung der Kontrollen sollte lediglich die Organisatoren der verschiedenen Jugendgruppen darauf vorbereiten, die geltenden Vorschriften einzuhalten. Es sei zu keiner Zeit beabsichtigt gewesen, den Maiwagentouren das Brauchtum abzusprechen, sondern für die Einhaltung der Vorschriften für solche Brauchtumsveranstaltungen zu sorgen.

 „Es ist wichtig, dass die jeweiligen Maiwagen für diesen Tag als Straßenfahrzeug zugelassen und pflichtversichert werden, sowie eine Sitzgelegenheit für jeden Mitfahrer gewährleistet wird. Über Ausnahmen entscheidet aber die Verkehrsbehörde“, so Freisleben im Gespräch. Eine Versicherung, die eventuelle Vorkommnisse abdeckt und bei Zwischenfällen die Haftungen klärt, sei für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer an diesem Tag zwingend notwendig. „Sollten diese Voraussetzungen gegeben sein, steht einer Maiwagentour sicherlich nichts mehr im Wege.“

Die Idee der Bauwagenfreunde, einen eigenständigen Kriterienkatalog für die Ausstattung und Gestaltung der Maiwagen zu entwerfen und die Umsetzung der Maßnahmen mit einem Siegel an den Wagen zu bestätigen, begrüßte der Polizeipräsident und betonte, dass eine kooperative Zusammenarbeit hier auch seitens der Behörden gewünscht ist. Das Siegel soll in Kooperation mit den Behörden für einen friedlichen Ablauf der traditionellen Maiwagentouren sorgen.

Daniel Steinrode, Ortsvorsteher von Vollmaringen und Kandidat der SPD für die Landtagswahlen im Kreis Calw, lud die Bauwagenfreunde nach dieser Wendung spontan in die Sporthalle Vollmaringen ein, um dort die Infoveranstaltung für das Siegel durchzuführen. Sowohl Blenke, als auch die beiden Vertreter der Bauwagenfreunde zeigten sich sehr zufrieden mit dem überraschenden Verlauf des Gesprächs und freuen sich, die Tradition der Maiwagentouren im Landkreis Calw erhalten zu können.

Die Junge Union Calw setzt sich für den Erhalt der Maiwagenkultur ein. Wir als JU stehen hinter unseren Traditionen, speziell im Kreis Calw, und wollen ein Zeichen gegen Bevormundungspolitik setzen. Daher kämpfen wir gegen das Verbot der Maiwägen.

Der Schwarzwälder Bote berichtet über die Aktion:

Der Kampf gegen Maiwagen-Verbot läuft an

von Sebastian Bernklau

Mehr als 50 Maiwägen waren 2015 im Kreis Calw unterwegs. Das Polizeipräsidium in Karlsruhe hat nun aber angekündigt, die Aktion künftig zu unterbinden. Die Bauwagenfreunde Calw wollen nun für die traditionelle Aktion kämpfen und haben eine Petition auf den Weg gebracht.

Es ist der eine Tag, auf den sich alle freuen. Ein Tag, für den sie keine Kosten und Mühen scheuen. „Wir arbeiten sechs Wochen lang an unserem Maiwagen und investieren da auch mal 3000 Euro“, erzählt Martin Kübler. Der junge Mann kommt aus dem Ebhäuser Teilort Rotfelden und gehört zur dortigen Bauwageninitiative. Was das Engagement in Sachen Maiwagen angeht, stehen die Rotfelder im Kreis Calw wahrlich nicht alleine da.

Jedes Jahr am 1. Mai fahren mehr als 50 dieser aufwändig gestalteten und ausgestatteten Wagen durch den Landkreis. Die allermeisten werden von den Bauwägen oder Hütten in den einzelnen Orten auf die Beine gestellt. Dass sich die junge Generation eines Kreises so mit dem Thema Maiwägen identifiziert, dürfte in Baden-Württemberg in dieser Form einmalig sein.

Doch mit dieser Tradition soll es nun ein Ende haben. Diesen Beschluss hat nun das Polizeipräsidium in Karlsruhe so getroffen und die Polizeireviere gerade im Kreis Calw darüber in Kenntnis gesetzt. Man wolle in diesem Jahr die Maiwägen „aus dem Verkehr ziehen“ oder stilllegen, heißt es in einem Schreiben der Polizei. Die Aufbauten der Wägen seien in der Regel nicht genehmigt, das Mitfahren auf Ladeflächen oder Anhängern nicht erlaubt. Nur durch ein Verbot könne man die Verkehrssicherheit herstellen, begründet die Polizei ihr Vorgehen.

„Es gab nie wirklich ernste Vorfälle“

Über Jahre waren die Wägen völlig unbehelligt durch den Kreis gefahren – „und es gab auch nie wirklich ernste Vorfälle“, berichtet Martin Kübler. Am 1. Mai 2015 kam es dann zu einem ersten Zwischenfall als Beamte des Karlsruher Präsidiums einen Wagen stoppten. Darauffolgende Gespräche zwischen Polizei und Bauwageninitiativen bleiben erfolglos. Die Polizei beharrt auf dem Standpunkt, dass die Fahrten keine Brauchtumsveranstaltungen sondern reine „Spaßfahrten“ sind und das Verbot bestehen bleibt. Würden sie als Brauchtumsveranstaltung eingestuft, wäre eine verkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigung für die Wägen möglich.

Dass die Maiwägen im Kreis Calw keine Brauchtumsveranstaltung sein sollen, will Thomas Baitinger nicht in den Kopf. „Natürlich ist es eine langjährige Tradition, die besonders im Kreis Calw gepflegt wird, die aber in Karlsruhe eben keiner kennt“, sagt der Vorsitzende der Bauwagen-Freunde im Kreis Calw, die sich des Problems jetzt angenommen haben. „Das Thema ist in allen Bauwägen präsent“, erzählt Baitinger, zugleich auch CDU-Stadtrat in Nagold. Auf der Suche nach einer Lösung nahm Baitinger Kontakt auf zu seinem Parteikollegen, dem Landtagsabgeordneten und Polizeisprecher seiner Fraktion, Thomas Blenke. Der gab Baitinger und den Bauwageninitiativen den Rat, eine entsprechende Petition an den Landtag zu richten.

„An größtmöglicher Sicherheit interessiert“

Diesen Weg will Baitinger nun gehen und hat dafür nun auch Unterstützer gewonnen: die Junge Union im Kreis Calw. Deren Pressereferentin Ricarda Becker und Thomas Baitinger treiben nun die Petition für den Erhalt der Maiwägen gemeinsam voran. 10 000 Unterschriften von Unterstützern sind nötig, damit die Petition zugelassen wird. Ziel der Aktion sei es, das Brauchtum der Maiwägen darzustellen und es auch weiter zu erhalten, macht Ricarda Becker klar. „Und es geht nicht darum, die Polizei als Feindbild aufzubauen“, ergänzt Baitinger. „Die Jugend will das Gespräch mit der Polizei und dem Innenministerium suchen und einen gemeinsamen Weg finden.“ Dem stimmt auch Martin Kübler vom Bauwagen Rotfelden zu. „Wir haben kein Problem mit Absprachen mit der Polizei, denn auch wir sind an größtmöglicher Sicherheit interessiert.“

Empört über die Haltung seien im Übrigen auch viele Eltern der Jugendlichen aus den Bauwageninitiativen, berichtet Thomas Baitinger. Denn die wüssten die soziale Funktion der Bauwägen und Hütten gerade in den kleineren und kleinen Orten im Kreis sehr zu schätzen.

Darüber, dass es kein leichtes Unterfangen ist, binnen der nächsten sechs Wochen 10 000 Unterschriften zusammen zu bekommen, sind sich Ricarda Becker und Thomas Baitinger im Klaren, trotzdem sind sie optimistisch: „Das sehe ich sportlich“, meint Ricarda Becker. „Wir werden das schaffen.“

Weitere Informationen: Die online-Version der Petition gibt es unter www.openpetition.de/petition/online/erhalt-der-maiwagenkultur-im-landkreis-calw

Im Januar fand die Mitgliederversammlung des Gebietsverbandes Oberes Nagoldtal statt. Hendrik Sautter aus Nagold-Pfrondorf wurde von den Mitgliedern einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt und übernahm damit das Amt vom früheren Vorsitzenden Hans Barucha.

Die weiteren Mitglieder des neugewählten Vorstandes könnt ihr unserer Pressemittleiung aus dem Schwarzwälder Boten entnehmen:

Hendrik Sautter neuer Vorsitzender der Jungen Union

Die Mitglieder des Gebietsverbandes Oberes Nagoldtal der Jungen Union (JU) haben einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender wurde Hendrik Sautter aus Nagold-Pfrondorf, der bisher das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden innehatte.

Den neuen Vorstand bilden außerdem Miriam Schmidt und Denise Gerath als stellvertretende Vorsitzende, Nellie Gaiser als Schriftführerin, Hans Barucha als Finanzreferent sowie Chantal Rau, Fabienne Rau, Jonathan Frank und Phillip Weber als Beisitzer.

Unter den Gratulanten war auch Nagolds Oberbürgermeister Jürgen Großmann, der sich sehr erfreut über die Entwicklung der Jungen Union im Oberen Nagoldtal zeigte und dem neuen Vorsitzenden viel Erfolg für seine Amtszeit wünschte.

Ein besonderer Dank galt Hans Barucha, der den Verband vier Jahre lang als Vorsitzender maßgeblich und positiv geprägt habe. So ist der Gebietsverband Oberes Nagoldtal mit mehr als 50 Mitgliedern zum größten im Kreis geworden.

 „An diese gute Arbeit gilt es anzuknüpfen: Unser Ziel ist es weiterhin, junge Menschen für unsere Ideen zu begeistern“, so Hendrik Sautter. „Außerdem haben wir natürlich die Landtagswahl am 13. März fest im Blick und werden unseren CDU-Kandidaten und Landtagsabgeordneten, Thomas Blenke, mit zahlreichen Aktionen unterstützen“, so der neue Vorsitzende abschließend.

Der JU-Gebietsverband Oberes Nagoldtal erstreckt sich von Altensteig entlang der Nagold bis Wildberg. Er ist einer von drei JU-Gebietsverbänden des Landkreises Calw. Der Kreisverband der Jungen Union hat insgesamt 130 Mitglieder. Mitgliedsfähig sind alle jungen Menschen im Alter von 14 bis 35 Jahren.

Gebietsverband Nagold

Der neu gewählte Vorsitzende der Jungen Union, Hendrik Sautter (Vierter von rechts) mit den beiden Stellvertreterinnen Denise Gerath und Miriam Schmidt (Zweite und Sechste von rechts) und den Gratulanten (von links) Carl Christian Hirsch, Jürgen Großmann, Jonathan Frank, Wolfgang Schäfer, Kurt Reich, Thomas Baitinger und Hans Barucha.

Die Junge Union Calw, die Schülerunion Calw und der CDU-Stadtverband Nagold hatten zu einer Veranstaltung mit dem Stellvertretenden Landesvorsitzenden des Realschullehrerverbandes Baden-Württemberg, Andreas Kuhn,  eingeladen. Nach einem einführenden Vortrag Andreas Kuhns zur Weiterentwicklung der Realschulen in Baden-Württemberg bot sich den Anwesenden die Möglichkeit zur Diskussion, welche eifrig genutzt wurde.

Unsere Pressemitteilung zu der Veranstaltung erschien am 15. Februar im Schwarzwälder Boten:

Scharfe Kritik an der Bildungspolitik der Landesregierung

Nagold. Dieser Tage sprach der stv. Landesvorsitzende des Realschullehrerverbandes Baden-Württemberg, Andreas Kuhn, bei einer Veranstaltung des Nagolder CDU-Stadtverbandes, der Jungen Union und der Schülerunion des Landkreises Calw über die Bildungspolitik von Grün-Rot im Allgemeinen und über das „Konzept der Weiterentwicklung der Realschulen“ der Landesregierung im Besonderen.

Kuhn sparte nicht mit Kritik und bezeichnete die aus seiner Sicht „sogenannte Weiterentwicklung der Realschulen“ als ein „auf’s Spiel setzen einer erfolgreichen Schulart“. Nach einem Rückblick auf die bildungspolitischen Veränderungen seit dem Regierungswechsel im Jahre 2011 (unter Anderem Abschaffung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung, Einführung der Gemeinschaftsschule als neue Schulart) kritisierte der Verbandsfunktionär, dass Bildung immer mehr zur „Ware“ verkomme und dass zunehmend Stiftungen von Unternehmen bestimmen was und wie in unseren Schulen gelernt wird. Aus seiner Sicht führt die grün-rote Bildungspolitik nicht zu mehr „Bildungsgerechtigkeit“ wie es sich die Landesregierung auf die Fahnen geschrieben hat, sondern zu weniger. Er belegte dies mit Daten, die eine deutliche Steigerung der Schülerzahlen an Privatschulen zeigten, eine – wie er sagte – „soziale Selektion, die wir als Realschullehrerverband nicht gutheißen können“. Gegen Ende seines gut halbstündigen Vortrages zerriss er förmlich die „Weiterentwicklung der Realschulen“ und nannte sie eine „Mogelpackung“ sowie ein „trojanisches Pferd für eine seit Jahrzehnten erfolgreiche Schulart“. Er zeigte aber auch einem vom Realschullehrerverband erarbeiteten „Forderungskatalog“ auf, der aus seiner Sicht zu einer tatsächlichen „Stärkung“ der Realschulen in unserem Bundesland führen würde.

Bei der anschließenden Diskussionsrunde zeigte sich sehr schnell, dass unter einer möglicherweise künftigen CDU-geführten Landesregierung zwar nicht alle bildungspolitischen Entscheidungen von Grün-Rot zurückgedreht werden können, deren „schlimmsten Auswüchse“ so der Stadtverbandsvorsitzende Kurt Reich in seinen abschließenden Worten, jedoch wieder „in geordnete Bahnen zurückgebracht werden“.

Jonathan Frank, Kreisvorsitzender der Jungen Union Calw, schloss sich Reich als Vertreter der jungen Generation und insbesondere der betroffenen Schüler mit folgenden Worten an und bedankte sich für die klaren Worte des Referenten: „Die Junge Union steht hinter der Realschule und setzt sich für deren Erhaltung ein. Die Wiedereinführung der verbindlichen Grundschulempfehlung, als Garant des Leistungsprinzips, ist daher unvermeidbar und leistet auch der Durchdringbarkeit der Schulsysteme keinen Abbruch. Die Realschule ist und bleibt eine Schulform der Zukunft.“

Zukunft der Realschulen

(von links nach rechts): Jonathan Frank (Kreisvorsitzender der Jungen Union Calw), Andreas Kuhn (stv. Landesvorsitzender des Realschullehrerverbands) und Kurt Reich (Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Nagold) stehen hinter den baden-württembergischen Realschulen.

Im Januar wählten die Mitglieder des Kreisverbandes der JU Calw einen neuen Vorstand. Carl Christian Hirsch übergab das Amt des Kreisvorsitzenden an Jonathan Frank, der von den Mitgliedern einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Neben Jonathan wurden viele weitere Mitglieder der JU Calw in den Vorstand gewählt oder in ihren Ämtern wiedergewählt. Der Vorstand besteht nun aus 20 engagierten JUlern.

Am 10. Februar erschien unsere Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung im Schwarzwälder Boten:

Stabswechsel bei der politischen Talentschmiede

Jonathan Frank ist neuer Kreisvorsitzender der Jungen Union

Was den Kreisverband der Jungen Union auszeichnet, sind, laut Carl Christian Hirsch, die vier Säulen Politik, Geselligkeit, Freundschaft und Verantwortung. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands der Jungen Union vergangenen Samstag im Gasthaus Adler in Nagold blickte der Vorsitzende des politischen Nachwuchses der letzten beiden Jahre auf eine bewegte Zeit zurück. Nicht nur die politisch motivierten Veranstaltungen zu Themen wie Bildungspolitik, digitale Infrastruktur, Datensicherheit oder Entwicklung des Ländlichen Raums zeichneten das Engagement der Jungen Union im Kreis aus. Verschiedene gemeinsame Aktivitäten sowie soziale Veranstaltungen, wie der Besuch von Seniorenheimen oder die Spendenaktionen zu Gunsten zweier gemeinnütziger Vereine, beweisen eine vielfältige Bandbreite der Aktivitäten im Kreis Calw. Dass die politische Jugendorganisation damit auf dem richtigen Weg ist, beweist der Zuwachs der Mitgliederzahlen, die in den vergangenen beiden Jahren um 25 % auf 130, entgegen dem Trend anderer politischen Organisationen, angewachsen ist. JU-Bezirksvorstand Moritz Oppelt sowie Bundesvorstandsmitglied Bastian Schneider, der an dem Abend die Tagung leitete, bestärkten den Kreisverband und lobten die Entwicklung in den vergangenen Jahren.

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge übergab Carl Christian Hirsch bei den anschließenden Wahlen das Amt des Kreisverbandsvorsitzenden. „Es ist Zeit, das Steuerrad in jüngere Hände zu geben. Ich bin glücklich und dankbar, das heute tun zu dürfen“, sagte der 30-jährige. Vor allem im Hinblick auf die Landtagswahlen im März sei dies eine große Chance für die Junge Union, weitere Mitglieder während des Wahlkampfs zu gewinnen.
Sein langjähriger Mitstreiter und Stellvertreter Jonathan Frank aus Nagold-Hochdorf, der mit einem einstimmigen Wahlergebnis klare Unterstützung durch die Mitglieder erfahren durfte, wird somit zukünftig die Geschicke der Jungen Union im Kreis Calw leiten. „Ich freue mich sehr über diesen großen Vertrauensvorschuss und werde das Amt stets motiviert angehen um mit meinem tollen Team an die Erfolge der letzten Jahre anzuknüpfen“, so Jonathan Frank zu seiner Wahl.
Unterstützt wird der 21-Jährige dabei von seinen drei Stellvertretern Raphael Beck (Bad Liebenzell), Michael Moser (Schömberg) und Fabienne Rau (Ebhausen).
Den weiteren Vorstand bilden der Geschäftsführer Adrian Schmid (Neuweiler), Schriftführerin Kim Meyer, Internetreferentin Denise Gerath (Wildberg), Pressereferentin Ricarda Becker (Calw), Finanzreferent Michael Stauch (Althengstett) sowie die Beisitzer Joshua Acheampong (Höfen), Aaron Bauer (Schömberg), Matthias Franz (Haiterbach), Simon Kappel (Sprollenhaus), Luisa Koch (Enzklösterle), Kathrin Mann (Althengstett), Clemens Tröger (Bad Liebenzell), Jürgen Sattler, Hendrik Sautter (Nagold), Karolin Seifert (Bad Liebenzell) und Philipp Weber (Nagold).

Auch der Oberbürgermeister von Nagold, Jürgen Großmann, zeigte sich beeindruckt von der großen Zahl an Mitgliedern, die der Hauptversammlung beiwohnten. Er sei stolz darauf, dass es im Kreis Calw eine solch große Talentschmiede für den politischen Nachwuchs gebe und appellierte an die jungen Leute, die Politik an die Jugend in der Gesellschaft heranzutragen. Er wünschte dem Kreisverband viel Erfolg bei seiner weiteren Arbeit und freue sich darauf, das ein oder andere Gesicht in einem kommunalpolitischen Gremium im Kreis wieder zu sehen.
Diesen Apell nahm der neue Kreisvorsitzende sofort auf. Neben der Landtagswahl im März und der Unterstützung des Kandidaten Thomas Blenke, wird der Fokus der Jungen Union auch darauf liegen, möglichst viele Kandidaten bei den Kommunalwahlen 2019 zu stellen.

Jahreshauptversammlung 2016

Die Mitglieder der Jungen Union bei der Kreisjahreshauptversammlung 2016.